AfD Schleswig-Holstein | [10] Die Neuwahl des Vorstandes erfolgte im November 2017. Schon zuvor hatten Beobachter davon gesprochen, dass der Jugendverband aus den Reihen der Identitären Bewegung gegründet wurde. Zuvor erklärte Kay Nerstheimer seinen Verzicht auf eine Fraktionsmitgliedschaft.[11]. [20] Der Luftwaffenoffizier Andreas Otti wurde Stadtrat in Spandau und erhielt die Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz. [27][28][29] Nachdem Brämer im Dezember 2017 erneut in den Vorstand der JA Berlin gewählt wurde, traten nach nur vier Tagen alle neu gewählten Vorstandsmitglieder bis auf Brämer zurück, wodurch dieser handlungsunfähig wurde. Kristin Brinker hat ihren Rücktritt als stellvertretende Vorsitzende erklärt, bleibt aber Mitglied der Fraktion. AfD Niedersachsen | Einen Grund für einen Parteiausschluss sah die AfD in der Teilnahme jedoch nicht. Die AfD-Abgeordnete Brinker ist das prominenteste Fraktionsmitglied im "Kompetenz-Netz". Mit Georg Pazderski als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Wahl 2016 an und zog mit 14,2 % der Stimmen als fünftstärkste Fraktion in das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Februar 15, 2021 / SL / Keine Kommentare. April 2013 gegründet. März 2021 tritt der AfD-Landesparteitag zusammen, u.a. AfD Sachsen-Anhalt | (Stand März 2021). N. OHV Sonntag, 14.02.2021 | 20:32 Uhr. 2016 ; 2017; Verweise; Pressemitteilung: COVID-Rechtsverordnung nicht gültig! i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-1{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-1:hover { color: #d4d4d4;}Telefon | 030 227 57141 und 030 227 57143, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-2{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-2:hover { color: #d4d4d4;}Telefax | 030 227 56349, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-3{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-3:hover { color: #d4d4d4;}E-Mail | buerger@afdbundestag.de, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-4{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-4:hover { color: #d4d4d4;}Telefax Justiziariat | 030 227 56001, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-5{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-5:hover { color: #d4d4d4;}E-Mail Justiziariat | justiziariat@afdbundestag.de, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-7{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-7:hover { color: #d4d4d4;}Twitter, i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-8{ color: #d4d4d4;}i.fb-icon-element.fontawesome-icon.fb-icon-element-8:hover { color: #d4d4d4;}YouTube. Das wurde jedoch von der AfD-Führung abgelehnt. Sehr geehrte Damen und Herren! Nach AfD-Parteitag: Landtag fordert Abgeordnete zu Schnelltests auf. Die AfD Berlin distanziert sich von rechten Bewegungen wie „Bärgida“ und „Merkel muss weg“. Die Jugendorganisation der AfD in Berlin ist die Junge Alternative Berlin. Piratenpartei Berlin | Als Schatzmeister fungiert Ferdinand Vogel, als Beisitzer Niklas Frohn. Einige Parteimitglieder nehmen jedoch als Privatpersonen an den Demonstrationen teil. Mitte Februar 2016 wurden mit Beatrix von Storch (damals AfD-Europaabgeordnete) und Georg Pazderski (ehemaliger AfD Bundesgeschäftsführer) zwei Nationalkonservative an die Berliner AfD-Spitze gewählt. [16], Laut Tagesspiegel ist die Berliner AfD für „ihre laute und polarisierende Art – nicht zuletzt durch ihre Landesvorsitzende Beatrix von Storch“ bekannt. Einige bewegen sich in rechtsextremen Szenen. Die Republikaner Berlin, Ulrich Kraetzer schrieb am 2. Sie hatte ... Für die politische Auseinandersetzung wäre es gut, wenn die AfD Berlin endlich mal ihren Parteitag durchführen könnte, damit man sehen kann, wo sie steht. Zur Bundestagswahl 2017 stand die damalige Co-Landesvorsitzende Beatrix von Storch an der Spitze der Landesliste, über die vier Abgeordnete in den Niklas Schrader von der Linken sprach sich gegen eine Beobachtung aus, ebenso Kurt Wansner von der CDU.[22]. In sieben Bezirken darf die AfD erstmals einen von fünf Stadträten stellen. Abgeordneter der AfD Fraktion in Berlin. [17], Parteiorgane des Landesverbandes sind der Landesparteitag, der Landesvorstand, der Landesrat und das Landesschiedsgericht. Antwort auf [TT] vom 14.02.2021 um 19:20. Hilse sagte in … Ja und nein. Beisitzer: Dennis Buchner, Karin Halsch, Melanie Kühnemann (alle SPD), Robbin Juhnke, … [12], Anfang Juli 2017 trat der Neuköllner Umwelt-Stadtrat Bernward Eberenz wegen der kurzzeitigen Nominierung von Andreas Wild als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017 aus der AfD aus. Anzeige. CDU Berlin | Nachdem der islamfeindliche Dozent Wolfgang Hebold als Stadtratskandidat in Lichtenberg in mehreren Wahlgängen abgelehnt wurde, wurde Frank Elischewski Bezirksstadtrat der Abteilung Regionalisierte Ordnungsaufgaben. [24], Die Junge Alternative Berlin arbeitet mit der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung zusammen, wie Anfang 2017 auch der damalige Vorsitzende der JA Berlin, Thorsten Weiß, bestätigte. Kristin Brinker beim Landesparteitag der Berliner AfD. 1991-2007 Mitglied der FDP. AfD-Bundestagsfraktion Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: (030) 227 - 57141 und - 57143 Fax: (030) 227 - 56349 E-Mail: buerger@afdbundestag.de Homepage: www.afdbundestag.de Seite teilen Berlin-Lichtenberg Verbalattacken auf AfD-Abgeordneten - Staatsschutz ermittelt 17. März 2021 auf dem AfD-Landesparteitag bei der Wahl für den Landesvorsitz der Berliner AfD mit 120 : 122 Stimmen gegen Kristin Brinker. ABGEORDNETE | Alphabetische und regionale Auswahl Alle | ABC | DEF | GHI | JKL | MNO | PQR | STU | VWZ | Baden-Württemberg | Bayern | Berlin | Brandenburg | Bremen | Der Berliner Landesverband wurde am 27. Darin spricht sich die AfD Berlin gegen das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) und die Energie-Einspar-Verordnung (EnEV) aus. Neuigkeiten & Aktuelles; Über Mich; Kontakt; Parlaments Dokumentation. Die Berliner AfD hat das frühere Fraktionsmitglied im Abgeordnetenhaus Andreas Wild aus der Partei ausgeschlossen. Dazu entsenden die Bezirksverbände je angefangene 5 Mitglieder einen Delegierten.[23]. _____ 10.45 Uhr Nicolaus Fest eröffnet den Parteitag. Die AfD Berlin hat sich zweier ihrer Mitglieder entledigt. AfD Mecklenburg-Vorpommern | Am 21. [25] Bis dahin hatte die AfD die Verbindungen zur Identitären Bewegung bestritten. Gegen den Widerstand der damaligen Landesführung führte Hans-Joachim Berg die Blauen Kreise ein, berlinweite Stammtische, bei denen unter anderem der Publizist des Querfront-Magazins Compact Jürgen Elsässer sprach. Der nationalkonservative Flügel der Bundespartei um Alexander Gauland war unzufrieden mit Brinker. AfD Hamburg | Die Partei will den Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg weiter betreiben. Auch Georg Pazderski, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, wird erwähnt mit der Aussage, „fremde Kulturen und ihre Bräuche erzeugen in Berlin ein Klima der Angst“. „Die JA stellt außerdem eine Verbindung zur außerparlamentarischen Rechten dar“, schrieb die tageszeitung 2016. AfD Rheinland-Pfalz | Bundestag einzogen. § 5a Landesabgeordnetengesetz. Der Landesverband der Partei wird von Kristin Brinker als Landesvorsitzender geführt. Mitglied des Landesvorstandes der AfD. Das Landesschiedsgericht entschied, den seit 2017 fraktionslosen Abgeordneten Andreas Wild … Die AfD Berlin ist der Berliner Landesverband der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Damit hat die Partei wieder einen Sitz in einem deutschen Landesparlament. Landesvorsitzender ist Vadim Derksen. Der Landesparteitag der Brandenburger AfD am vergangenen Wochenende hat ein Nachspiel im Landtag. Im Januar 2021 sank die Zahl der Mitglieder auf 1342. lindemann@afd-fraktion.berlin Seit 2013 Mitglied der AfD. [11] Bei der zeitgleich stattfindenden Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen zog die Landespartei auf kommunaler Ebene in alle zwölf Bezirksparlamente ein, wobei in neun Bezirken zweistellige Ergebnisse erreicht wurden. „Die Steigerungsform … Der Landesverband verabschiedete Anfang 2016 ein Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl im September 2016. Einige Parteimitglieder, die dem gewählten Vorstand misstrauen, hatten beantragt, bei der erneuten Auszählung der Wahlzettel dabei sein zu dürfen. Herzlich Willkommen auf der Seite der AfD Fraktion Neukölln. Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gegen die beiden ging ebenfalls ein. Bernd Geschanowski war der erste AfD-Stadtrat, der die Arbeit aufnahm. Berlin - Die AfD Berlin hat sich zweier prominenter Mitglieder entledigt. SPD Berlin | Welche zwei Themen sind für Sie am wichtigsten. Die Legalisierung von Cannabis lehnten die 190 Stimmberechtigten Mitglieder nur mit einer knappen Mehrheit ab. Gegen Jannik Brämer, seinerzeit Schatzmeister der Berliner JA, erwirkte die Staatsanwaltschaft daraufhin einen Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung, dessentwegen Brämer von seinem Posten bei der JA Berlin zurücktrat und ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn eröffnet wurde. Daniel Krüger übernahm für die AfD im Panko das Ordnungs- und das Umweltamt. Angaben zu den Verhaltensregeln gem. Doch das gilt nicht für alle. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist am Rande der Proteste gegen die Corona-Einschränkungen in Berlin mit der Polizei aneinandergeraten. Laut einem Bericht der taz hätte ansonsten der JA Berlin der Entzug des Status als AfD-Jugendorganisation gedroht.[30]. [2] Erster Vorsitzender der AfD Berlin war der Unternehmensberater und langjährige Präsident des Berliner Landesverbandes vom Bund der Steuerzahler Deutschland Günter Brinker, der für einen stärker nationalliberalen Kurs stand. Seit März 2021 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen: Der Landesverband Berlin gliedert sich in zwölf Bezirksverbände, je einen in jedem Berliner Bezirk. Der Senat wird durch diesen Antrag aufgefordert, die Museen unter bestimmten Bedingungen wieder zu öffnen. AfD Thüringen, Derzeit im Abgeordnetenhaus vertreten: AfD Bremen | Er berichtet von den Schwierigkeiten, einen geeigneten Raum für die Versammlung zu finden. Verfolgen Sie hier die Ereignisse im Blog. 2016 in die AfD eingetreten, trat er nach der Nominierung von Andreas Wild als Direktkandidat für die Bundestagswahl in Neukölln aus der AfD aus. 2016; 2017; Verweise; Neuigkeiten & Aktuelles; Über Mich; Kontakt; Parlaments Dokumentation. [21] June Tomiak von den Grünen wiederholte diese Forderung im Februar 2018. [9] Bis Anfang September 2017 waren weder die Mitglieder über den Urteilsspruch informiert wurden, noch war eine Neuwahl des Vorstandes angesetzt worden. [14], Im November 2018 zählte die Berliner AfD 1500 Mitglieder und somit rund 230 mehr als ein Jahr zuvor. [26], Im Mai 2017 hatten sich Mitglieder der Berliner JA an einer gescheiterten Aktion der Identitären Bewegung beteiligt. September in einem Artikel für die digitale Ausgabe der, Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016, Unvereinbarkeitsliste der Alternative für Deutschland, Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Website der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-der-berlin-wahl-wer-sind-die-neuen-afd-stadtraete/14801246.html, https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bernward-eberenz-wird-stadtrat-in-berlin-neukoelln-schwul-migranten-lehrer-afd-politiker-li.14180, Bericht der Landeswahlleiterin zugleich Statistischer Bericht B VII 2-3 – 5j / 16 – Wahlen in Berlin, Ergebnisse der Bundestagswahl in Berlin am 22. Wahlperiode verteilen sich die 160 Sitze der im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen folgendermaßen: Eine Vereinigung von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, die nicht Fraktionsstärke erreicht, kann nach der Geschäftsordnung bei der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen als Parlamentarische Gruppe tätig werden. 1 b bb) Journalist (Stufe 1) (2) 2) Publizistische Tätigkeit (Stufe 1) Die AfD Berlin ist der Berliner Landesverband der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Neuwahl des Landesvorstands; Änderung der Landessatzung; Diskussion und Beschluss des Wahlprogramms zur. Bündnis 90/Die Grünen Berlin | Mehrere Fraktionen im Landtag hatten nach dem AfD-Parteitag in … AfD Brandenburg | Veröffentlicht am 21.02.2021 . Die gewählten Mitglieder der AfD in der 18. Das Berliner Parlament besteht aus mindestens 130 Abgeordneten. Laut der derzeit geltenden Aufnahmeregelung für Mitglieder können „Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind“, nicht Mitglied in der AfD werden. 0 Kommentare. Hartmut Balke Lehrer Jahrgang 1952 Fraktionsmitarbeiter und Bürgerdeputierter im Ausschuss: SCHULE UND SPORT Kontakt zu Hartmut Balke Die Abgeordnete Kristin Brinker hat einen seit längerem schwelenden Machtkampf in der Berliner AfD für sich entschieden. AfD Nordrhein-Westfalen | So hat zum Beispiel Heribert Eisenhardt, Mitglied der BVV-Lichtenberg, laut Recherchen des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums bei den Bärgida-Demonstrationen regelmäßig Reden gehalten, ein Transparent von PI-News getragen und sei unter Pseudonym als Pressesprecher von Bärgida aufgetreten. Ein Graphologe sollte überprüfen, ob es mehrere Stimmzettel mit derselben Handschrift gegeben habe. März 2021 Die Antwort der Polizei ist deutlich. Sie setzte sich in … AfD Berlin | Auf einem Parteitag in Paaren bei Berlin wurde die 49-jährige Finanzexpertin der Abgeordnetenhausfraktion am Samstag zur neuen Vorsitzenden gewählt. Neuwahl des Landesschiedsgerichts; Änderung der Landessatzung; Wahl der Delegierten zur Europawahlversammlung, Neuwahl des Landesvorstands; Neuwahl des Landesschiedsgerichts. [15], Ab Januar 2020 wurde der Landesverband von einem Notvorstand um den Vorsitzenden Nicolaus Fest geführt. AfD Bayern | [34][35], Ronald Gläser, Beisitzer im Landesvorstand und Pressesprecher der Berliner AfD, war Redakteur der neu-rechten Wochenzeitung Junge Freiheit. Tom Schreiber, Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, forderte im Mai 2017 eine Überwachung einzelner AfD-Mitglieder durch den Berliner Verfassungsschutz, als Grund nannte er eine „direkte und indirekte Zusammenarbeit zwischen der Partei und den Identitären“. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte im Sommer 2017 das Urteil des Landesschiedsgerichts. Die Landespartei zog mit insgesamt vier Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein, die ein Teil der AfD-Bundestagsfraktion sind: AfD Baden-Württemberg | Mitglied des Abgeordnetenhauses seit 2016. Als extremistische Organisationen gelten gemäß der Unvereinbarkeitsliste der Alternative für Deutschland[31] im Wesentlichen die in den Berichten Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder genannten Organisationen. März 2017 aufgestellt.[45][46]. Das Landesschiedsgericht entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen. 1 talking about this. Zur Bundestagswahl 2017 stand die damalige Co-Landesvorsitzende Beatrix von Storch an der Spitze der Landesliste, über die vier Abgeordnete in den 19. [33] Auch der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Marzahn-Hellersdorf, Bernd Pachal, der „die kluge Politik des Reichsprotektors Reinhard Heydrich“ in der damaligen Tschechoslowakei gelobt und ein Buch des britischen Antisemiten und Holocaustleugners Douglas Reed empfohlen hatte, trug bei einer Bärgida-Demo das Fronttransparent. [23], Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. um einen neuen Landesvorstands zu wählen. Diese Seite wurde zuletzt am 30. September 2013, Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 in Berlin, Parteiordnungsverfahren Berliner AfD schließt Kay Nerstheimer aus Partei aus, Von Storch (AfD) zum Al-Kuds-Tag „Nichts anderes als ein Aufruf zur Gewalt“, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=AfD_Berlin&oldid=210395411, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, Gründung des Landesverbandes; Wahl des Landesvorstands, Neuwahl des Landesvorstands; Änderung der Landessatzung, Änderung der Landessatzung; Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag. Berlin & Brandenburg Berliner AfD: Parteiausschluss des Ex-Abgeordneten Wild. Die stellvertretende Landesvorsitzenden sind Martin Kohler und Jan Streeck. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer sowie das Landesschiedsgericht. [4] Nach der Wahl zum Landesvorstand im Januar 2016 standen Betrugsvorwürfe im Raum. [6] Im Februar 2017 entschied das Schiedsgericht der Partei nach Klage von Heike Rubert und Frank Scheermesser, dass die Wahl der Beisitzer wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden muss[7][8] und die Mitglieder über den Urteilsspruch zu informieren sind. Die Schrift wurde von demselben Unternehmen produziert, das später auch das sogenannte Extrablatt produzierte und sich als parteipolitisch unabhängig darstellt. Sebastian Maack, der zuvor 30 Jahre lang Mitglied der CDU war, wurde in Reinickendorf das Amt für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten übertragen. In der 18. Nach der Abgeordnetenhauswahl 2016 stellte die AfD in sieben Bezirken einen Bezirksstadtrat und übernahm damit politische und behördliche Verantwortung. Die Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, Kristin Brinker, ist am Sonnabend zur neuen Landesvorsitzenden der AfD Berlin gewählt worden. 16. Mit Georg Pazderski als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Wahl 2016 an und zog mit 14,2 % der Stimmen als fünftstärkste Fraktion in das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Zu "Perspektiven für die Wiedereröffnung von Museen in Berlin" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Der Landesverband der Partei wird von Kristin Brinker als Landesvorsitzender geführt. Oktober 2020 Pressemitteilungen Zum RBB-Artikel “Kein Hygienekonzept in Kaulsdorf – AfD-Parteitag kann auch nicht in zwei Wochen stattfinden” meint Nicolaus Fest, Landesvorsitzender der AfD in Berlin: “Die Äußerungen der Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sind eine Ansammlung von Unwahrheiten und Verdrehungen. FDP Berlin |, Historisch im Abgeordnetenhaus vertreten: März 2021 um 23:19 Uhr bearbeitet. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD. AfD Hessen | Gegen die beiden AfD-Mitglieder wurde daraufhin ein Parteiausschlussverfahren angestrengt und die Stimmzettel von einem Notar erneut ausgezählt. [17] Sowohl von Storch wie auch Pazderski gehören zum nationalkonservativen Flügel der AfD.[18]. Berliner Vizechefin der AfD tritt zurück: AfD-Fraktion zerlegt sich selbst. Die Linke Berlin | Rolf Wiedenhaupt, Vadim Derksen, Karsten Franck, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Stellvertretender Landesvorsitzender. Zwei Parteimitglieder sollen versucht haben, auf dem Landesparteitag doppelt abzustimmen. Sprecher für Pflege, Bildung und Religion. Ihm wurden zwei Ämter unterstellt: Gesundheit sowie Umwelt- und Naturschutz.
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